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Verantwortlicher Anbieter und Gegenstand
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Verantwortlicher Anbieter der HelloSports-App (im Folgenden: HelloSports) und der darin
angebotenen Leistungen ist die SIGNA Sports United X GmbH mit Sitz in Berlin, vertreten durch
ihre Geschäftsführer Dr. Stephan Zoll und Philipp Rossner (im Folgenden: „Anbieter“).
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Gegenstand von HelloSports ist das Sammeln von Aktivitätspunkten durch Nutzer in von
HelloSports unterstützten Fitness- bzw. Sport-Trackern (z.B. Fitbit oder Strava; im Folgenden
„Aktivitätstracker“). Diese Aktivitätspunkte können über HelloSports gegen Gutscheine oder
andere Vergünstigungen (z.B. Rabatte in Online-Shops) eingelöst werden. Daneben wird auch die
Teilnahme an sog. Challenges angeboten, über die Nutzer ebenfalls Aktivitätspunkte oder
Gutscheine erwerben können. Auch andere Umstände wie das Aufsteigen in bestimmte
Aktivitätslevel oder das Teilen bestimmter Inhalte wie Foto können mit Aktivitätspunkten
belohnt werden. Um Aktivitätspunkte in HelloSports sammeln zu können, muss der jeweilige
Nutzer HelloSports mit einem oder mehreren der von ihm verwendeten und von HelloSports
unterstützten Aktivitätstracker verbinden. Identische, über mehrere Aktivitätstracker
gleichzeitig aufgezeichnete oder gespeicherte Aktivitäten werden bei dem Sammeln von
Aktivitätspunkten nur einmal in HelloSports berücksichtigt.
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Geltungsbereich, Teilnahmevoraussetzungen und
Begriffsbestimmungen
- Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung der vom Anbieter über den Apple App Store
oder den Google Play Store (nachfolgend jeweils „App Store“) bereitgestellten App mit der
Bezeichnung HelloSports durch einen Verbraucher (nachfolgend „Nutzer“). Auf die neben diesen
Nutzungsbedingungen geltenden Datenschutzbestimmungen von HelloSports wird ausdrücklich
verwiesen.
- Nutzer von HelloSports können nur natürliche Personen und Verbraucher sein.
Nutzerinnen und Verbraucherinnen sind in diesen Begriffen ausdrücklich miteingeschlossen.
Verbraucher im Sinne dieser Nutzungsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein
Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer
selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
- Nicht unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen (insbesondere Minderjährige unter 18
Jahren) dürfen HelloSports nur mit der Zustimmung ihres gesetzlichen Vertreters nutzen. Der
Anbieter behält sich vor, die Nutzung von HelloSports in diesem Fall von der Vorlage einer
schriftlichen Zustimmungserklärung des gesetzlichen Vertreters abhängig zu machen.
- Neben diesen Nutzungsbedingungen können im Hinblick auf die Nutzung von HelloSports zusätzlich
besondere Nutzungsbedingungen (Lizenzbestimmungen) des jeweiligen App-Store-Betreibers zur
Anwendung kommen. Soweit die Nutzungsbedingungen des App-Store-Betreibers im Hinblick auf die
Nutzung der App diesen Nutzungsbedingungen widersprechen, gelten ausschließlich diese
Nutzungsbedingungen. Im Übrigen gelten die Nutzungsbedingungen des App-Store-Betreibers
ergänzend zu diesen Nutzungsbedingungen.
- Werden über HelloSports gesammelte Aktivitätspunkte in Gutscheine eingelöst und diese
Gutscheine für den Erwerb von Waren, digitalen Inhalten, Dienstleistungen o.ä. in
angebundenen Webshops verwendet, gelten dafür die einschlägigen Nutzungsbedingungen und
sonstigen Bestimmungen des jeweiligen Webshops.
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Registrierung; Vertragsschluss
- Eine Registrierung des Nutzers ist zwingende Voraussetzung dafür, dass der Nutzer HelloSports
nutzen kann. Die Registrierung kann entweder über die Eröffnung eines Nutzerkontos bei
HelloSports erfolgen oder direkt über ein bestehendes Konto des Nutzers bei einem anderen
Dienst (z.B. Apple, Google, Facebook etc.), soweit dies durch HelloSports unterstützt wird.
- Ein Vertrag über die Nutzung von HelloSports kommt zwischen dem Anbieter und dem Nutzer
zustande, indem der Nutzer über einen App Store HelloSports auf sein Mobilgerät installiert
und sich anschließend bei HelloSports als Nutzer registriert. Die Registrierung bei HelloSports
ist kostenlos.
- Die Registrierung eines Nutzers erfolgt, indem er die abgefragten Daten eingibt, auf den
„Konto-Erstellen“-Button klickt und seine Anmeldung mit Klick auf den entsprechenden in der
zugesandten Bestätigungsmail zugeschickten Link bestätigt. Im Fall einer Registrierung über
ein bestehendes Konto des Nutzers bei einem anderen Dienst kommt der Vertrag sofort mit
Registrierung zustande, ohne dass es einer weiteren Handlung des Nutzers bedarf. Bitte lesen
Sie hierzu auch die Informationen in Ziffer II.4 der Datenschutzerklärung für HelloSports.
- Die im Rahmen der Registrierung abgefragten Daten sind vom Nutzer vollständig und korrekt
anzugeben. Der Nutzer ist verpflichtet, diese Daten (auch E-Mail-Adressen) stets auf dem
aktuellen Stand zu halten. Die übermittelten Daten werden vom Anbieter grundsätzlich
nicht auf ihre Richtigkeit und Vollständigkeit überprüft.
- Jeder Nutzer kann nur ein Nutzerkonto für HelloSports einrichten. Seine Berechtigung zur
Nutzung von HelloSports gilt nur für ihn persönlich und ist nicht übertragbar.
- Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
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Leistungsinhalt
- Der Anbieter stellt mit HelloSports eine App für mobile Endgeräte zur Verfügung. Die Nutzung
der App setzt eine wirksame Registrierung des Nutzers voraus (siehe oben unter Ziffer 3 dieser
Nutzungsbedingungen). Der Funktionsumfang und die technischen Spezifikationen der App werden
in der Leistungsbeschreibung im App Store näher beschrieben.
- Der Anbieter schuldet nicht die Herstellung und Aufrechterhaltung der Datenverbindung zwischen
dem IT-System des Nutzers und dem Server des Anbieters.
- HelloSports wird unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten. Eine Verfügbarkeit zu 100
Prozent ist technisch nicht zu realisieren und kann deshalb dem Nutzer vom Anbieter nicht
gewährleistet werden. Der Anbieter bemüht sich jedoch, den Dienst möglichst konstant verfügbar
zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die
nicht im Machtbereich des Anbieters stehen (Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen,
Stromausfälle etc.), können zu Störungen oder zur vorübergehenden Stilllegung des Dienstes
führen. Der Anbieter wird die Wartungsarbeiten, soweit dies möglich ist, in nutzungsarmen
Zeiten durchführen.
- Die App wird in unregelmäßigen Abständen vom Anbieter aktualisiert. Der Nutzer erhält
dementsprechend nur ein Nutzungsrecht an der App in der jeweils aktuellen Fassung. Der Nutzer
hat dagegen keinen Anspruch auf Herbeiführung eines bestimmten Zustandes der App.
- Ohne Internetverbindung ist die Nutzung von HelloSports nur eingeschränkt möglich.
Für die Nutzung einer Internetverbindung können immer Gebühren bei den Internet-Anbietern
anfallen.
- Die Anmeldung bei HelloSports ist kostenlos. Für ggf. zusätzliche angebotene Dienstleistungen
von angebundenen Onlineshops im Zusammenhang mit HelloSports (z.B. Premium-Mitgliedschaften
o.ä.) muss der Nutzer mit den jeweiligen Onlineshops gesonderte Verträge abschließen.
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Einstellung des Dienstes; Leistungsänderungen
- Der Anbieter behält sich ausdrücklich vor, den Dienst jederzeit einzustellen. Der Nutzer kann
allein aus oder im Zusammenhang mit der Einstellung des Dienstes keinerlei Ansprüche gegen den
Anbieter oder die an HelloSports angebundenen Onlineshops ableiten. Ebenso wenig hat der Nutzer
einen Anspruch auf das Vorhandensein oder Nichtvorhandensein bestimmter Funktionen in
HelloSports.
- Bei Einstellung des Dienstes bereits gesammelte Aktivitätspunkte verfallen ersatzlos, es sei
denn, die Aktivitätspunkte sind bereits in Gutscheine für angebundene Onlineshops umgewandelt
worden. Die bereits in Gutscheine umgewandelten Aktivitätspunkte können bis zum jeweiligen
Verfallsdatum der Gutscheine bei den angebundenen Onlineshops eingelöst werden.
- Eine Einstellung des Dienstes hat keine Auswirkung auf bereits eingelöste Gutscheine.
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Der Anbieter behält sich darüber hinaus vor, die angebotenen Leistungen zu ändern oder
abweichende Leistungen anzubieten,
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soweit er hierzu aufgrund einer Änderung der Rechtslage verpflichtet ist;
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soweit er damit einem gegen sich gerichteten Gerichtsurteil oder einer
Behördenentscheidung nachkommt;
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soweit die jeweilige Änderung notwendig ist, um bestehende Sicherheitslücken zu
schließen;
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wenn die Änderung lediglich vorteilhaft für den Nutzer ist;
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wenn die Änderung rein technischer oder prozessualer Natur ohne wesentliche
Auswirkungen für den Nutzer ist; oder
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dies sonst für den Nutzer zumutbar ist.
- Änderungen mit lediglich unwesentlichem Einfluss auf die Funktionen des App-Dienstes stellen
keine Leistungsänderungen im Sinne dieser Ziffer dar. Dies gilt insbesondere für Änderungen
rein graphischer Art und die bloße Änderung der Anordnung von Funktionen.
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Bedingungen für das Sammeln von Aktivitätspunkten
und Einlösen von Gutscheinen
- Nutzer von HelloSports können Aktivitätspunkte in der App sammeln, indem sie einen der an
HelloSports angebundenen Aktivitätstracker mit HelloSports verbinden. Die jeweils an
HelloSports angebundenen Aktivitätstracker sind in der App unter „Profil“ einsehbar. Bestimmte
in dem jeweiligen Aktivitätstracker aufgezeichnete sportliche Aktivitäten (siehe dazu Ziffer
6.2) können dann in HelloSports in einlösbare Aktivitätspunkte umgewandelt werden. Identische,
über mehrere Sport-Tracker gleichzeitig aufgezeichnete oder gespeicherte Aktivitäten werden bei
dem Sammeln von Aktivitätspunkten nur einmal in HelloSports berücksichtigt. Der Anbieter behält
sich ausdrücklich vor, in Zukunft weitere Aktivitätstracker mit in HelloSports einzubinden oder
wieder zu entfernen.
- Es können nur bestimmte Sport- oder Fitnessaktivitäten, die in angebundenen Sport- oder
Fitnesstrackern aufgezeichnet werden, in Aktivitätspunkte in HelloSports umgewandelt werden.
Der Anbieter behält sich ausdrücklich vor, in Zukunft weitere Sportarten in HelloSports
einzubinden oder wieder zu entfernen. Es ist auch möglich, dass bestimmte, an HelloSports
angebundene Online-Shops die Einlösung von Aktivitätspunkten nur aus bestimmten sportlichen
Aktivitäten (wie z.B. Laufen) ermöglichen.
- Nutzern von HelloSports werden innerhalb von HelloSports Gutscheine für Onlineshops angeboten,
gegen die sie ihre Aktivitätspunkte einlösen können. Das Einlösen der Aktivitätspunkte kann
nur über den jeweiligen Onlineshop erfolgen, nicht direkt über HelloSports.
- Es kann bis zu 24 Stunden nach Aufzeichnung der Aktivitäten in den Sporttrackern dauern, bis
die Aktivitätspunkte zum Einlösen verfügbar sind.
- Aktivitätspunkte sind in dem Moment eingelöst, in dem der Nutzer in HelloSports auf den Button
"Punkte einlösen" klickt. Eingelöste Punkte stehen dann nicht mehr zum weiteren Einlösen zur
Verfügung, sondern sind verbraucht.
- Aktivitätspunkte haben ein Ablaufdatum von 12 Monaten, ab dem sie nicht mehr zum Einlösen von
Gutscheinen oder sonstigen Rabatten in angebundenen Onlineshops verfügbar sind. Werden
Aktivitätspunkte 12 Monate nach Übertragung in HelloSports nicht eingelöst, verfallen sie
automatisch ersatzlos und werden vom bestehenden Konto des Nutzers automatisch abgezogen.
- Aktivitätspunkte können nicht verkauft, übertragen oder abgetreten werden und sind nicht
gegen Bargeld einlösbar.
- Der Anbieter behält sich das Recht vor, Nutzer von der Nutzung von HelloSports auszuschließen,
die bei der Registrierung falsche Angaben gemacht haben oder sonst bei oder im Zusammenhang mit
der Nutzung von HelloSports in betrügerischer, irreführender oder täuschender Absicht gehandelt
haben. Weitere Ansprüche des Anbieters auf Schadensersatz oder andere Entschädigungen im
Zusammenhang mit solchen Aktivitäten bleiben vorbehalten.
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Teilnahme an Challenges
- Aktivitätspunkte und Gutscheine können von Nutzern auch über die Teilnahme an Challenges
erworben werden. Bei einer Challenge werden Nutzer dazu eingeladen, eine bestimmte Aktivität
(z.B. 10 km Laufen am Stück) mit einem verbundenen Aktivitätstracker aufzuzeichnen und bei
deren erfolgreicher Absolvierung Aktivitätspunkte oder Gutscheine zu erhalten. Um an einer
Challenge teilzunehmen, muss der Nutzer auf den Button „Challenge annehmen“ klicken.
- Die Teilnahme an einer Challenge wird dem jeweiligen Nutzer mit einer Meldung in der App,
dass er sich erfolgreich angemeldet hat, bestätigt. Sodann muss der Nutzer innerhalb der
definierten Laufzeit der Challenge die notwendige Aktivität absolvieren und diese mit dem
angebundenen Aktivitätstracker aufzeichnen. Challenges haben in der Regel eine definierte
Laufzeit, während welcher die verlangte Aktivität gewertet wird, sofern eine Teilnahme seitens
des Nutzers bestätigt wurde. Die noch laufende Zeit für die Challenge sowie den eigenen Status
der Teilnahme kann der Nutzer innerhalb der Challenge unter „Fortschritt“ einsehen. Bricht der
Nutzer selbständig eine Challenge ab oder werden die notwendigen Aktivitäten einer Challenge
nicht erbracht, erhält der Nutzer für die teilweise erbrachten Leistungen im Rahmen der
Challenge keine anteiligen Aktivitätspunkte.
- Im Falle eines externen Ereignisses (bspw. Naturkatastrophen, Stromausfälle, Streik, o.ä.), das
den Anbieter daran hindert, die Challenges unter den beschriebenen Bedingungen auszuführen oder
eine Fortsetzung behindert, ohne dass dies der Anbieter zu vertreten hat, kann der Anbieter die
"Challenge" nach eigenem Ermessen stornieren und/oder zu einem anderen Zeitpunkt unter den
gleichen Bedingungen wieder aufnehmen.
- Wenn aus irgendeinem Grund Challenges nicht wie geplant ausgeführt werden können,
einschließlich durch Computerviren, Bugs, Manipulation, unbefugten Eingriff, Betrug,
technisches Versagen oder andere Ursachen, die außerhalb des Einflussbereiches des Anbieters
liegen und die den Server beschädigen oder beeinträchtigen, behält sich der Anbieter das Recht
vor, jegliche Maßnahmen durchzuführen, die Challenges zu modifizieren, zu annullieren oder
Teilnehmer auszuschließen.
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Änderungen der Nutzungsbedingungen
- Der Anbieter behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit ohne Angabe von Gründen zu
ändern, es sei denn, dies ist für den Nutzer nicht zumutbar. Der Anbieter wird den Nutzer über
Änderungen der Nutzungsbedingungen rechtzeitig in Textform benachrichtigen. Widerspricht der
Nutzer der Geltung der neuen Nutzungsbedingungen nicht innerhalb einer Frist von zwei Wochen
nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten Nutzungsbedingungen als vom Nutzer angenommen.
Der Anbieter wird den Nutzer in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die
Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen. Widerspricht der Nutzer den Änderungen innerhalb der
vorgenannten Frist, ist der Anbieter berechtigt, den Nutzer bei Wirksamwerden der Änderungen
von der Nutzung von HelloSports auszuschließen und sein Nutzerprofil zu löschen.
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Der Anbieter behält sich darüber hinaus vor, diese Nutzungsbedingungen zu ändern,
- soweit er hierzu aufgrund einer Änderung der Rechtslage
verpflichtet ist;
- soweit er damit einem gegen sich gerichteten Gerichtsurteil
oder einer Behördenentscheidung nachkommt;
- soweit die jeweilige Änderung notwendig ist, um bestehende
Sicherheitslücken zu schließen;
- wenn die Änderung lediglich vorteilhaft für den Nutzer ist; oder
- wenn die Änderung rein technischer oder prozessualer Natur
ohne wesentliche Auswirkungen für den Nutzer ist.
- Das Kündigungsrecht des Nutzers gemäß Ziffer 9 bleibt hiervon unberührt.
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Laufzeit und Kündigung
- Der mit Registrierung bei HelloSports geschlossene Nutzungsvertrag läuft auf unbestimmte Zeit.
Der Nutzer kann diesen jederzeit und ohne Einhaltung einer Frist durch Senden eine formlosen
E-Mail mit der Kündigung an support@hellosports.app kündigen. HelloSports löscht dann das Konto
des Nutzers und sendet dem Nutzer eine Bestätigungsmail über das Wirksamwerden der Kündigung
bzw. das Löschen des Kundenkontos. Mit Wirksamwerden der Kündigung werden alle gesammelten
Aktivitätspunkte/Punkte gelöscht und verlieren ihre Gültigkeit. Die gelöschten Aktivitätspunkte
können auch nicht für ein wieder aktiviertes Kundenkonto genutzt werden oder auf ein anderes
Kundenkonto übertragen werden. Bereits in Gutscheine eingelöste Aktivitätspunkte bis zum
jeweiligen Verfallsdatum der Gutscheine in den jeweiligen Onlineshops eingelöst werden.
- Eine Kündigung dieses Nutzungsvertrags hat keine Auswirkung auf den Zugang des Nutzers zu
seinen eventuellen Kundenkonten bei angebundenen Onlineshops. Diese werden ausschließlich von
den Onlineshops verwaltet.
- Der Anbieter hat ebenfalls das Recht, den Nutzungsvertrag jederzeit ohne Einhaltung
einer Frist zu kündigen. Die Regelungen von Ziffer 9.1. gelten in diesem Fall entsprechend.
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Pflichten des Nutzers bei der Nutzung von
HelloSports
- Der Nutzer kann in HelloSports ein Profilbild hochladen und ggf. weitere Informationen zu
seinem Profil hinzufügen bzw. sonstige Inhalte bereitstellen. All dies wird im Folgenden als
„Inhalte einstellen“ bzw. „eingestellte Inhalte“ bezeichnet.
- Jeder Nutzer ist für den Inhalt von eingestellten Inhalte allein verantwortlich, insbesondere
für deren Wahrheitsgehalt und rechtliche Unbedenklichkeit. Der Nutzer trägt dafür Sorge, dass
die eingestellten Inhalte nicht gegen diese Nutzungsbedingungen oder gegen geltendes Recht
verstoßen.
- Der Nutzer erklärt und übernimmt die Verantwortung dafür, dass er das Recht besitzt, die in
seinen Einträgen verwendeten Inhalte zu nutzen. Er trägt insbesondere dafür Sorge, dass durch
seine Einträge keine Rechte Dritter verletzt werden, insbesondere Urheber-, Marken- und
Persönlichkeitsrechte sowie Rechte wettbewerbsrechtlicher Natur.
- Die von einem Nutzer auf HelloSports eingestellten Inhalte sind ausschließlich dem jeweiligen
Nutzer zuzuordnen und geben nicht die Ansichten des Anbieters wieder. Eine Gewähr für die
Richtigkeit der Inhalte übernimmt der Anbieter nicht und es ist dem Anbieter nicht möglich,
Dateien und Inhalte, die von den Nutzern in HelloSports hochgeladen, übermittelt oder
eingestellt werden, zu kontrollieren. Jeder Nutzer ist selbst dafür verantwortlich, den
Wahrheitsgehalt von Inhalten kritisch zu prüfen.
- Der Nutzer haftet grundsätzlich für alle Aktivitäten, die unter Verwendung seines Zugangs
vorgenommen werden, soweit er dies zu vertreten hat. Für die Geheimhaltung der Zugangsdaten
ist der Nutzer verantwortlich. Er hat dafür Sorge zu tragen, dass sie Dritten nicht zugänglich
sind. Der Nutzer hat den Anbieter umgehend zu informieren, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt,
dass sein Zugang von Dritten genutzt wird oder wurde.
- Der Nutzer darf HelloSports nicht in einer Art und Weise nutzen, die die Verfügbarkeit der App
nachteilig beeinflusst (z.B. Upload großer Dateien, Spam). Der Anbieter behält sich vor, die
Datenmenge für Uploads zu beschränken, um die Verfügbarkeit der App zu gewährleisten. Der
Einsatz von Crawlern oder ähnlichen Tools ist ebenfalls verboten.
- Soweit der Anbieter Kenntnis davon erhält, dass einer der eingestellten Inhalte gegen die
vorstehenden Regelungen verstößt oder wenn der Anbieter von einem Dritten, der einen Verstoß
geltend macht, hierzu aufgefordert wird, ist der Anbieter berechtigt, den betreffenden Inhalt
unverzüglich zu entfernen und den verletzenden Nutzer zu sperren und/oder sein Konto zu löschen
und ihn von der zukünftigen Nutzung von HelloSports auszuschließen.
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Einräumung von Nutzungsrechten durch den
Anbieter
- Der Anbieter räumt dem Nutzer ein einfaches, nicht übertragbares, auf die Dauer des
Nutzungsvertrages befristetes Recht ein, HelloSports im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen
zu nutzen.
- Eine kommerzielle Verwertung der App ist nicht erlaubt.
- Der Nutzer stimmt in Bezug auf von ihm hochgeladene Profilfotos ausdrücklich zu, dass
der Anbieter diese Fotos für die Dauer des Nutzungsverhältnisses anderen Nutzern öffentlich
zugänglich machen. Weitere Informationen hierzu finden sich in der Datenschutzerklärung
für HelloSports.
- Ein Bearbeitungsrecht wird den Nutzern nicht eingeräumt. Dies verbietet insbesondere
auch Veränderungen der Software im Rahmen des Reverse-Engineering.
- Der Nutzer darf HelloSports Dritten nicht zugänglich machen, sofern dies nicht zur
Verwirklichung des Nutzungszwecks der App zwingend erforderlich ist. Der Nutzer trägt
dafür Sorge, dass er Dritten keine Umgehungsmöglichkeit für den Zugang zu HelloSports
eröffnet.
- Die sonstigen gesetzlichen und vertraglichen Regelungen bleiben unberührt.
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Haftung
- Der Anbieter haftet dem Nutzer aus allen vertraglichen, vertragsähnlichen und gesetzlichen,
auch deliktischen Ansprüchen auf Schadens- und Aufwendungsersatz wie folgt:
Der Anbieter haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt
- bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,
-
bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Verletzung des Lebens, des Körpers oder der
Gesundheit,
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aufgrund eines Garantieversprechens, soweit diesbezüglich nichts anderes geregelt ist,
- aufgrund zwingender Haftung wie etwa nach dem Produkthaftungsgesetz.
- Verletzt der Anbieter fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, ist die Haftung auf den
vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern nicht gemäß vorstehender Ziffer
12.1 unbeschränkt gehaftet wird. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag
dem Anbieter nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung
die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung
der Nutzer regelmäßig vertrauen darf.
- Im Übrigen ist eine Haftung des Anbieters ausgeschlossen.
- Vorstehende Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung des Anbieters für seine
Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.
- Eine Haftung des Anbieters für durch technisch bedingte Ausfälle verursachte Datenverluste,
abgebrochene Datenübertragungen oder sonstige Probleme und Schäden in diesem Zusammenhang,
welche von ihm nicht zu vertreten sind, ist ausgeschlossen. Der Anbieter haftet nicht für
Schäden, die durch die Störung seines Betriebs bzw. des Betriebs seiner App infolge von höherer
Gewalt, Aufruhr, Kriegs- und Naturereignissen oder infolge von sonstigen von ihm nicht zu
vertretenden Vorkommnissen (z. B. Streik, Aussperrung, Verkehrsstörungen, Verfügungen von
öffentlicher Hand des In- und Auslands) veranlasst oder auf nicht schuldhaft verursachte
technische Probleme zurückzuführen sind. Dies gilt auch, soweit diese Störungen bei vom
Anbieter beauftragten Dritten eintreten.
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Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder
undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, so bleibt die
Gültigkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. Diese Regelung ist nicht nur eine reine
Beweislastumkehr, sondern insgesamt eine Abbedingung der Regelungen von § 139 BGB.
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Anwendbares Recht, Vertragssprache
- Auf diese Nutzungsbedingungen findet deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts
Anwendung. Zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Rechts des Staates, in dem ein
Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben davon unberührt.
- Vertragssprache ist Deutsch.
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Alternative Streitbeilegung
- Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur
Online-Streitbeilegung bereit:
http://ec.europa.eu/consumers/odr
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Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus
Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
- Der Anbieter ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer
Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.